Für Union ist Kultur nur Mittel zum Zweck
30.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
Anlässlich der Vorstellung des Wahlprogramms von CDU und CSU erklärt die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn: „Das Wahlprogramm von CDU und CSU macht es deutlich: Für die Union ist die Kultur vor allem repräsentativ und nützlich.
Gemeinsam Fahrt aufnehmen - Lissabon-Vertrag ratifizieren
30.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum EU-Reformvertrag von Lissabon bekräftigt die Vereinbarkeit des Vertrags mit dem deutschen Grundgesetz. Allerdings muss das Begleitgesetz nachgebessert werden. Dies soll auf einer Sondersitzung des Bundestages Ende August geschehen.
Manches gehört sich nicht
30.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
Manches kommt aus der Mode, weil es sich überlebt. Es gibt aber eine alte Richtschnur, die alle Zeiten überdauert, weil sie stark und gut ist. Leider gerät sie dann und wann in Vergessenheit. Diese Richtschnur steht nirgendwo geschrieben, man folgt ihr oder – was schlimm genug ist – lässt sie beiseite.
SPD geht gegen Korruption im Gesundheitswesen vor
30.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
Anlässlich der Beschlussfassung in der SPD-Bundestagsfraktion über die Positionen zur Bekämpfung von Fehlverhalten und Korruption im Gesundheitswesen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann: Durch Korruption und Fehlverhalten im Gesundheitswesen geht viel Geld verloren und Patientinnen und Patienten werden geschädigt.
Wulff muss Gorleben-Akten freigeben
26.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
„Die Menschen in Niedersachsen haben das Recht, zu erfahren, wie es zu der Standortentscheidung ‚Gorleben‘ als Atommüll-Endlager gekommen ist“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Wolfgang Jüttner. In einem heute an Ministerpräsident Christian Wulff gerichteten Brief habe er daher den Niedersächsischen Ministerpräsidenten aufgefordert, die Freigabe der Kabinetts-Akten im Fall Gorleben zu veranlassen.
Niedersächsische Kinder dürfen nicht weiter benachteiligt werden
26.06.2009 | 0 Kommentare
Dieser Link führt auf den Webauftritt der
SPD Niedersachsen
Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2009“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Frauke Heiligenstadt:
„Die Niedersächsische Landesregierung geht mit einem denkbar schlechten Zeugnis in die Ferien.
